Pressemitteilung der Intertainment AG

SightSound hat Rechtsmittel gegen Entscheidung des US-Patent Trial and Appeal Boards (PTAB) eingelegt

München, 17. Oktober 2014 – Die Intertainment-Beteiligung SightSound hat Intertainment darüber informiert, dass sie vor dem United States Court of Appeals for the Federal Circuit Rechtsmittel gegen die jüngste Entscheidung des Patent Trial and Appeal Board (PTAB) der US-Patentbehörde eingelegt hat. Wie bereits gemeldet, hatte das PTAB auf Antrag von Apple zwei Patente von SightSound als nicht patentierbar verworfen.

Nach Informationen von Intertainment erwartet SightSound, dass die Schriftsätze im Rahmen der Berufung in den kommenden Monaten ausgetauscht sein werden und das Berufungsverfahren danach zügig weitergeführt wird.

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